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Medienmitteilung

DREIMAL NEIN AM 3. MÄRZ 2024

Die Junge Mitte Kanton Solothurn lehnt alle drei Vorlagen am 3. März 2024 ab.


An ihrer Mitgliederversammlung hat die Junge Mitte Kanton Solothurn die Parolen für die Abstimmungen vom 3. März 2024 gefasst. Die Jungpartei lehnt die beiden eidgenössischen Renten-Vorlagen sowie die kantonale Vorlage ab.

Passend zu den Abstimmungsthemen hat die Junge Mitte Kanton Solothurn ihre Mitgliederversammlung im Alterszentrum Lindenpark in Balsthal abgehalten. Gemeinderätin Rahel Fluri begrüsste die anwesenden Mitglieder und verlor gleichzeitig einige Worte über das innovative Alterszentrum im Herzen Balsthals.

Eröffnet wurde die Versammlung mit der Vorlage zur 13. AHV-Rente. Nach kurzer Diskussion fassten die Mitglieder eine einstimmige Parole. Die Initiative wird abgelehnt. Insbesondere die nicht geklärte Finanzierung der Mehrausgaben führte zur Ablehnung.

Als Gast durfte die Junge Mitte Melanie Racine, Präsidentin der Jungfreisinnigen Solothurn und Vizepräsidentin der Renteninitiative begrüssen. In einer kurzen Präsentation stellte sie die Kernargumente der Renteninitiative vor und stand für die anschliessende Diskussion zur Verfügung. Die Mitglieder lehnten auch diese Vorlage ab und fassten ohne Gegenstimme die Nein-Parole.

Zum Abschluss der Versammlung stellte Melanie Racine die kantonale 1:85-Initiative vor. Eine spannende Diskussion zum kantonalen Verwaltungsapparat entstand. Bedenken äusserten die Mitglieder speziell zur Umsetzung der Initiative. Sie sahen Gefahren für Berufsgruppen wie beispielsweise jene im Gesundheits-, Bildungs- oder Sicherheitswesen. Auch diese Vorlage wurde ohne Gegenstimme abgelehnt.